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29.04.2020

Ein reger und für alle Beteiligten spannender Gedanken- und Argumentationsaustausch fand in der gestrigen Stadtratssitzung bezogen auf das Thema „Steigerwaldbahn“ statt. Auch drei von uns Sennfelder GRÜN-Aktiven verfolgten mit großem Interesse die Debatte, nachdem die wir gemeinsam mit anderen vor den Türen des Konferenzzentrums öffentlich „Für ein JA zur Potentialanalyse“ geworben hatten.

Nachdem Oberbürgermeister Sebastian Remelé vor den Kommunalwahlen am 15. März noch als Befürworter einer Potentialanalyse aufgetreten war, hatte die Stadtverwaltung unter Führung des Oberbürgermeisters nun den Stadträten drei Tage vor der Sitzung eine Beschlussvorlage zum Thema Steigerwaldbahn vorgelegt, die für massive Irritation gesorgt hatte. Mit Argumenten und einer Wortwahl, die sehr an die bahnkritischen Äußerungen des Staatssekretärs Eck erinnerten, plädierte die Stadtverwaltung unter Führung des Oberbürgermeisters dafür, die Anerkennung der vier Reaktivierungskriterien für die Steigerwaldbahn abzulehnen und somit die Erstellung einer Potentialanalyse und die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke zu verhindern.

1 ½ Std. dauerte die Diskussion. Viele Argumente für und gegen eine Reaktivierung bzw. die Erstellung einer Potentialanalyse wurden ausgetauscht. Eine Antwort auf die Frage seines plötzlichen Sinneswandels blieb der Oberbürgermeisters bis zuletzt schuldig. Für noch mehr Irritation und vielfach auch für Ärger bei den Anwesenden sorgten die Schlussworte Remelés am Ende der lebendigen und weitgehend sachlich geführten Debatte. Eine Begutachtung der Strecke und eine Potentialanalyse durch Fachleute sei doch gar nicht notwendig, ließ der Bürgermeister verlauten. Er selbst habe sich die Strecke angesehen und (s)ein gesunder Menschenverstand reiche aus, um zu erkennen, dass die Reaktivierung der Strecke keinen Sinn mache, weder verkehrs- noch umweltpolitisch.

Dass dann trotzdem 27 von 44 Stadträten, darunter auch einige CSU-Stadträte, für die Anerkennung der Reaktivierungskriterien und für die Erstellung einer Potentialanalyse durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft stimmten zeigt: Der „gesunde Menschenverstand“ lässt sich nicht einfach über den Kamm scheren und kann einen demokratischen Meinungsbildungsprozess in Sachfragen nicht aushebeln bzw. ersetzen! Auch Stadträte lassen sich nicht für dumm erklären!

 

Argumente der Stadtverwaltung und Gegenargumente der Bahnbefürworter:
2020.04.29_Kritische_Betrachtung_der_Beschlussvorlage_der_Stadt.pdf

Die Beschlussvorlage der Stadt im Wortlaut: 
2020.04.27_Steigerwaldbahn_Beschlussvorlage_Schweinfurt_1_Top12_Vorlage1.pdf

 

Fotos: Rita Weber

 



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