19.01.2017

Rede von Barbara Pfeuffer

beim GRÜNEN Neujahrsempfang am 13.01.2017 in Sennfeld.

 
Liebe Grüne in Schweinfurt-Stadt und -Land, liebe Gäste,

ich wünsche allen ein gutes, ein erfolgreiches, ein gesundes und ganz besonders ein friedvolles neues Jahr!

Es ist der Wunsch nach Frieden, der uns in diesen Tagen ganz besonders bewegt. Das ist ein Wunsch, den wir hier in Deutschland lange Zeit in dieser Deutlichkeit nicht ausgesprochen haben. Es war uns in über 70 Jahren so selbstverständlich geworden. Frieden und Freiheit. Doch wenn wir heute um uns blicken, dann müssen wir erkennen, dass es in einer globalisierten Welt nicht nur um wirtschaftliche Interessen geht.

Der Krieg in Syrien erschien uns lange Zeit sehr weit weg. Doch dann kamen immer mehr Menschen auf der Flucht vor diesem Krieg nach Europa und plötzlich konnten wir die Auswirkungen auch hier bei uns in Deutschland spüren. Plötzlich sind wir herausgefordert! Zigtausende Menschen müssen in unsere Gesellschaft integriert werden. Diese Menschen sind in der Mehrzahl dankbar dafür, dass sie hier bei uns Zuflucht gefunden haben. Sie sind bereit, sich in eine für sie fremde Gesellschaft zu integrieren. Das ist nicht immer leicht. Und das gilt so für beide Seiten.

Aber es kamen nicht nur Menschen, die ihre Heimat verloren haben, es kamen auch Menschen, für die eine fundamentale Auslegung von Religion lebensbestimmend ist. Es kamen Menschen, denen es schwer fällt, unsere gesellschaftlichen Werte anzuerkennen. Es kamen Menschen, die bereit sind, gegen unsere Werte mit Waffengewalt vorzugehen. Terroristische Anschläge auf die freiheitlich demokratische Gesellschaft haben Europa erschüttert. Und wir fürchten, dass das nur ein Anfang gewesen sein könnte. Viele Bürgerinnen und Bürger trotzen den Gefühlen von Angst und Verunsicherung. Sie versuchen es zumindest. Andere glauben, dass Frieden und Freiheit nur durch Abschottung, durch Abgrenzung und durch die Rückbesinnung auf vermeintlich nationale Werte gewährleistet werden können.

Die politische Rechte konnte die allgemeine Verunsicherung für sich nutzen. Das sollte uns nicht verwundern. Nicht uns hier in Deutschland. Sie hat ein Länderparlament nach dem anderen erobert und wird wohl im Herbst dieses Jahres auch in den deutschen Bundestag einziehen. Einfache Antworten auf komplizierte Fragen. Das scheint das Erfolgsrezept zu sein, mit dem in diesen Tagen Wahlen gewonnen werden. Aber mit diese Einschätzung machen wir es uns zu leicht!

Alle etablierten politischen Parteien in Deutschland müssen sich fragen lassen, ob und wie sie zu dieser Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger beigetragen haben. Auch wir Grünen müssen uns dem stellen. Wir müssen uns fragen, ob wir uns ausreichend für die Herausforderungen unserer Zeit interessiert haben. Wir müssen uns fragen, ob wir den Menschen in unserem Land und in Europa Angebote gemacht haben, für die es sich zu kämpfen lohnt. Und sollten wir diese Fragen bejahen können, dann müssen wir uns auch noch fragen, ob wir unsere Zielvorstellungen gut genug kommunizieren konnten, so dass die Menschen sie verstehen und sich zu eigen machen können. Wenn demokratisch orientierte Parteien diese Fragen ausnahmslos zu ihren Gunsten beantworten können, dann werden Populismus und Nationalismus keine Chance haben!

Unser Angebot muss eine weitsichtige und zielorientierte Weiterentwicklung unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft sein!

Unser Angebot muss glaubwürdig und überzeugend sein.

Unser Angebot muss in der Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger verankert sein.

Nur dann ist unser Angebot ein gutes Angebot! Entwicklungen brauchen Impulse und Austausch. Das ist es, was gute Politik ausmacht! Impulse und Austausch, das ist es, was Politikerinnen und Politiker leisten müssen!

Dafür stehe ich und dafür will ich mit euch auf die Bundestagswahl hinarbeiten! Wir wollen den Wählerinnen und Wählern zeigen, dass wir ihre Sprache sprechen und dass wir mit konstruktiver und zukunftsorientierter Politik die Fragen unserer Zeit beantworten können.

Und in diesem Sinne wünsche ich uns allen ein friedvolles neues Jahr!

Barbara Pfeuffer

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